Zukunft-Fabrik.2050 Brownbag mit Hannes Kühn: Einfaches Recht als Schlüssel zum Bürokratieabbau – Was ist gute Gesetzgebung?

Die Welt ist heute so komplex, dass wir dafür komplizierte Regelungen benötigen. Dieser Einwand wird besonders gerne von Juristen und Experten in komplex geregelten Materien ins Feld geführt. Kann das richtig sein?

Die zunehmende Kompliziertheit der Normen bei Erlass neuer Gesetze entfaltet oft keine ausreichende Durchsetzungskraft. Der deutsche Normenkontrollrat (NKR) hat bereits 2019 ein Gutachten zu den Herausforderungen und Voraussetzungen für eine gute Gesetzgebung veröffentlicht und der Bundesregierung vorgelegt. 

Unter dem Motto „Erst der Inhalt, dann die Paragrafen“ beschreibt der NKR ein neues Vorgehensmodell für die Gesetzesvorbereitung.

Daher wollen wir in unserem kommenden Brownbag mit Hannes Kühn, Leiter des NKR-Sekretariats, die Kriterien für eine gute Gesetzgebung näher beleuchten und die Vorschläge des NKR diskutieren:

• Wie bewirkt man, dass unser Recht überschaubar und verständlich wird?
• Welche Ex-ante-Mechanismen und neuen Qualitätskontrollen sind in der Gesetzgebung erforderlich?
• Sind Regeln dann leicht einzuhalten und auch leicht zu kontrollieren, wenn sie einfach sind?

Melde Dich via Zoom hier an.

Wir freuen uns auf Deine Teilnahme!

Bis bald und herzliche Grüsse, Dein ZF.2050 Brownbag Team

Christian, Jochen und Johanna